FCK CPS? Alles gut!

Das Bundesverfassungsgericht lässt einmal mehr den Bürger in Stich. Diesmal die Polizisten. Denn Aufdrucke wie “FCK CPS”, was für die englische Unter-der-Gürtellinie-Beschimpfung “Fuck Cops” steht, bzw. “ACAB”, für “All Cops are Bastards”, sind höchstrichterlich erlaubt.

“Das Tragen eines mit der Buchstabenkombination ,FCK CPS’ beschrifteten Ansteckers im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund des Grundrechts auf Meinungsfreiheit nicht ohne Weiteres strafbar

heisst es in dem Urteil und gibt damit den Beschimpfungen auf Hemden, Stickern und Mützen freien Lauf. Die Polizisten, die zumeist bei Demonstrationen Leben schützen müssen, weil einige Menschen im Land lieber Randale haben, wird dies weniger gefallen.

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Waren jene gedruckten Beleidigungen bisher im Graubereich, darf  nun jeder mal, per Buchstaben die Staatsgewalt beleidigen. Allerdings können Polizisten diese Aufschrift weiterhin als persönliche Beleidigung ansehen. Dann könnte es dennoch zu Bußgeldern kommen.

Wer lieber Gutes an sich trägt, statt Beleidigungen, der schaut einfach mal hier.

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