Die Feinde der Meinungsfreiheit sind wieder in der Weinheimer Stadthalle!

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Heute ist einer der Tage, an dem die Weinheimer Stadthalle miterleben muss, wie ganze Gruppen der Bevölkerung nur wegen ihrer Meinung ausgegrenzt und diskriminiert werden. Doch es sind nicht die vermeintlichen “Nazis” welche heute in der Stadthalle sind und es geht auch nicht um einen Parteitag. Es sind die echten Feinde der Demokratie! Denn ab ca 18 Uhr findet sich dort die Friedrich-Ebert-Stiftung ein. Mit im Anhang: die selbsternannte “Rechtsextremismusexpertin” Ellen Esen und Weinheims undemokratische Vereinigungen “gegen Recht(s)”. Grund des Treffens sei laut Weinheimer Nachrichten ein Referat mit Podiumsdiskussion zum Thema “Rechtsextremismus in der Region”. Im Vorfeld findet ab 17:30 Uhr der sogenannte “bunte” Spaziergang” durch Weinheim statt. Der eigentliche Sinn und Zweck dieser beiden Veranstaltungen ist der offene Angriff auf alles, was nicht der eigenen Meinung entspricht. Menschen werden angeprangert, nur weil sie ihre Meinung sagen und zu ihrer Überzeugung stehen. Denn, alles, was nicht im “weltoffenen” Reigen des multi-kriminellen Sozialamtes der Welt mit tanzen will, kann ja nur ein böser Nazi sein. Diese hasserfüllte Kriminalisierung führt letztendlich, egal ob gewollt oder ungewollt, zu den gewalttätigen Verbrechen der selbsternannten Antifa. Die geistigen Brandstifter der Schmierereien vor einigen Tagen in Weinheim sitzen heute in der Stadthalle – und die “Weinheimer Zeitung” jubelt ihnen genau so zu wie die Politik der etablierten Parteien!

Dabei werden mit dem menschenverachtenden “Kampf gegen Recht(s)” offen Menschen kriminalisiert, ausgegrenzt und diskriminiert. Man denke nur an die Parole: “Kein Bier für Nazis”. Die Parallelen zu: “Kauft nicht bei Juden” sind unübersehbar. Aus diesen “harmlosen” Anfängen wachsen die Parolen an Hauswänden, die Überfälle auf Andersdenkende und am Ende stehen die gewalttätigen Ausschreitungen militanter Linksextremisten, die wir von vielen Demos kennen. Diesem Hass muss einhalt geboten werden! Wenn wir zulassen, dass unser Recht auf Meinungsfreiheit einer antifaschistischen Diktatur weichen muss, dann kann sich niemand mehr sicher sein, nicht als nächstes der gebranntmarkte “Nazi” zu sein nur weil man etwas “falsches” sagt. Echte Meinungsfreiheit und die Demokratie lebt vom konstruktiven Austausch der Meinungen und dem Recht, auch das zu sagen, was die Regierenden nicht hören wollen. Wo die Nutzung dieses Rechtes zu Diskriminierung und Ausgrenzung führt, ist der Weg in die Gesinnungsdiktatur längst beschritten.

Im Sinne der Demokratie und der Meinungsfreiheit müssen wir den Weg zurück zu einer echten Diskussionskultur ohne Vorurteile und “Nazikeule” finden. Müssen als Gesellschaft in der Lage sein, über alles reden zu können ohne Meinungen und damit Menschen auszugrenzen. Andernfalls ist es schlecht um unsere Demokratie bestellt.

Der “Kampf gegen Recht(s)” ist der Kampf gegen die Demokratie!

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