In 24 Stunden gelöscht

Hassbotschaften will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) innerhalb von 24 Stunden aus dem Internet entfernt wissen. So werden nun private Unternehmen, unter anderem Twitter, Facebook und sogar Google, nicht nur stärker überwacht, sondern in die Verantwortung genommen.

Damit steuert Maas in eine weitere Verschärfung der Kontrolle an, bei der jeder Deutsche unter Verdacht gestellt wird. Dank digitaler Welt und politischer Korrektheit ist dieser Schritt durchaus leicht umsetzbar. Sitzen doch schon heute Denunzianten am Facebookmeldeknopf, sobald die Meinung nicht passt. Beim Thema freie Meinungsäußerung geht nun die BRD den Weg von Mao Tse Tung. Natürlich gibt Maas die Richtlinie nach Gesetz vor. Das heisst nur “volksverhetzende Beiträge”, Aufrufe zur Gewalt oder ähnliches muss geblockt werden. Deutschlands Massenmedien bejubeln diesen Schritt, wollen diesen jedoch ausgebaut sehen. So schreibt die Süddeutsche Zeitung online:

Zumindest einige Firmen wie Facebook Europa merken offenbar inzwischen, wie sehr es ihrem Image schadet, wenn sie bei Hasskommentaren nicht handeln.

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was im Umkehrschluss bedeutet: Jede abwegige Meinung könnte als Hetze gelten… und wegdigitalisiert werden. Komisch nur, das dies vor wenigen Jahren, als das Thema Onlinemobbing in der Politik ankam, nicht zur Debatte stand. Aber da ging es auch nur um Einzelschicksale …

Bücher über die man schreibt - #Romowe

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Heute nun betonte Justizminister Maas, er habe die große Sorge, dass das, was sich im Netz artikuliere, auch Einfluss auf Rechtsradikale und ihre Angriffe auf Flüchtlinge haben könnte. Immerhin konnte er sich auf Zahlen berufen, bei denen Asylheime brannten. Das nicht alle Brände einen rechtsradikalen, kein Anschlag einen konservativen Hintergrund haben, vergaß er jedoch zu sagen.

Was bleibt ist ein chinesisches Modell in Deutschland, das dazu führen wird, dass sich weder Gewalttaten ändern, noch Meinungen ersetzen lassen, sondern nur Hass und Intoleranz, also Misstrauen entsteht.. Ehemalige DDR Bürger könnten es noch kennen – diesen Unterschied zwischen eigener, privater, Meinung und der öffentlichen Meinung. Und da die BRD gern von links lernt, könnten demnächst in unserer Nachbarschaft Gulags entstehen – für Meinungsvertreter abseits der politisch vorgegebenen Linie.

Verehrte PA-Leser, wir sehen uns dann dort…

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