Staatsanwaltschaft Halle stellt Ermittlungen gegen Höcke ein

Es habe sich „kein hinreichender Tatverdacht“ ergeben, deshalb stellt die Staatsanwaltschaft Halle die Ermittlungen gegen Björn Höcke (AfD) ein. Ursprünglich war er wegen Volksverhetzung in einer Rede angezeigt worden.

In diesem Vortrag in Schnellroda (Sachsen Anhalt) hatte Höcke über einen “lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp” gesprochen. Danach entspann sich über die Medien eine einseitige Berichterstattung. Wahlweise mit den Vorwürfen Volksverhetzung oder biologische Fehlinterpretation.

Die Meldung vom mdr, gegen Höcke seien neuer Ermittlungen im Gange seien falsch, so der AfD Politiker auf seiner Facebookseite:

Dass dieses Verfahren so rasch wie möglich eingestellt werden würde, war offensichtlich. Der Vorwurf ist so hanebüchen, dass die Einleitung umfänglicher Ermittlungen als Teil einer erneuten politischen Kampagne gegen mich und die AfD eingestuft worden wäre, ebenso wie die absurde Anzeige nichts anders als eine politische Kampagne gewesen ist. So hat das offenbar auch die Staatsanwaltschaft bewertet, daher wurde das Verfahren auch so zügig eingestellt

Verfahren wegen Volksverhetzung gegen Höcke eingestelltHeutige MDR-Berichterstattung falschDer MDR hat heute…

Gepostet von Björn Höcke am Dienstag, 12. Januar 2016

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