Altermedia verboten -Zwei Festnamen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die nationale Plattform “Altermedia Deutschland” verboten, zwei Betreiber – die Administratoren Jutta V., 47, und Ralph-Thomas K., 27 – wurden festgenommen. Diese und drei weitere Personen seien dringend verdächtig, eine kriminelle Vereinigung gegründet zu haben. Die Gruppe hätte sich zusammengeschlossen, um systematisch Straftaten wie Volksverhetzung zu begehen.
In den Morgenstunden wurden mehrere Wohnungen in Baden-Württemberg, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen, sowie ein Objekt in Spanien durch das BKA durchsucht.

Die SZ berichtet:

Sie [die Festgenommenen] stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Medienberichten zufolge fanden die Festnahmen bei Villingen-Schwenningen in Baden-Württemberg und Bielefeld statt.

Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt. Bei dem Einsatz in vier Bundesländern, darunter in Baden-Württemberg, sowie einem spanischen Badeort wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. Die Festgenommenen sollen am Mittwoch und Donnerstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Parallel zu den Festnahmen schalteten Behörden in Russland den dort untergebrachten Server ab.

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