Demokratie: Von der Antike bis Heute

Es sind Wahlen in Deutschland und wie in jedem demokratischen Land, gibt jeder der gewillt ist, seine Stimme einer Partei. Doch auf die Frage, was genau eine Demokratie ist und wie sie sich zusammensetzt, werden die wenigsten eine Antwort haben. So bezeichneten, bei einer vor wenigen Wochen veröffentlichten Umfrage unter Schülern und Studenten, viele Deutschland “nicht“ als Demokratie. Dies sorgte für einen kleinen Aufschrei in der Lehrerschaft, Politik und Medien, welche einstimmig dafür waren, das Thema Demokratie in den Schulen noch intensiver durchzugehen um so die Schüler besser aufklären zu können. Doch um zu wissen warum einige der befragten, Deutschland nicht als Demokratie sehen, muss man wissen was Demokratie überhaupt ist und wo sie ihren Ursprung hat.

Woher stammt die Demokratie und wie wurde sie angewandt?

Demokratie setzt sich aus den griechischen Worten “demos“ (Volk) und “kratia“ (Herrschaft) zusammen, wörtlich übersetzt ergibt sich hieraus: Herrschaft des Volkes. Es bestimmt somit nicht ein einzelner oder einige wenige über die Geschicke eines Staates, sondern das gesamte Volk. Ihre Erfinder wandten sie als direkte Demokratie an. Im antiken Griechenland lief das wie folgt ab:
Die freien Männer, nur sie galten damals als das Volk, versammelten sich auf dem Marktplatz ihres Stadtstaates (Polis) und beschlossen dort in direkter Abstimmung alles, was die Polis anging. Das betraf im Grunde alle politische Fragen. Das Volk hatte dadurch direkten Einfluss auf Erfolg und Misserfolg seines Staates. Im weiteren konnte so, ein Machtmissbrauch der Herrscher verhindert werden. Im Zeitalter der Aufklärung (17./18.Jahrhundert) wurde die Demokratie von Philosophen weiterentwickelt und erhielt ihre heutigen Elemente: Gewaltentrennung, Grundrechte/Menschenrechte, Religionsfreiheit und Trennung von Kirche und Staat.

Abgrenzungen der Demokratie

Es gibt bei der Demokratie zwei Abgrenzungen, die klassische und die moderne. Zu den klassischen Abgrenzungen, welche auch den antiken Griechen bekannt waren, gehören die Monarchie, Aristokratie, Oligarchie, Theokratie und Diktatur. Die meisten heutigen demokratisch verfassten Staaten werden als Republiken bezeichnet, das bedeutet das sie keine vererblichen Ämter haben. Abgesehen von einigen Staaten mit konstitutioneller Monarchie, deren Verfassungen jedoch alle demokratischen Grundrechte garantiert. Dieser Unterschied zwischen der herkömmlichen und der konstitutionellen Monarchie, sorgt jedoch meist Verwirrung. Daher wurden die Abgrenzungen der Demokratie modernisiert. Sie werden als Demokratie, Totalitäres Regime, Autoritäres Regime und Gottesstaat bezeichnet. Eine genauere Beschreibungen der einzelnen Abgrenzungen finden sich in den Verlinkungen zum Quellenverweis am Ende des Artikels.

Freiheitliche demokratische Grundordnung

Bei der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, handelt es sich um die obersten Grundwerte der Demokratie in Deutschland. In der Verfassung wird der Begriff Grundordnung einmal im Art. 18 GG und Art. 21(2) GG verwendet. Gemeint sind die demokratische Ordnung in Deutschland, welche sowohl die demokratischen Prinzipien (Art. 20GG), als auch die obersten Grundwerte einbeziehen und somit unantastbar sind. Zu den Grundwerten gehören die Würde des Menschen, sowie Freiheit und Gleichheit vor dem Gesetz. Auch ist unter dem Begriff geregelt, dass das Volk regelmäßig bei Wahlen die Regierung bestimmt und nur jene mit Stimmenmehrheit für einen begrenzten Zeitraum an die Macht kommen. Im einzelnen setzt sich diese freiheitliche demokratische Grundordnung aus den folgenden Eckpunkten zusammen:

  1. die Volkssouveränität
  2. die Gewaltenteilung
  3. die Verantwortlichkeit der Regierung
  4. die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
  5. die Unabhängigkeit der Gerichte
  6. das Mehrparteienprinzip
  7. und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Ausübung einer Opposition.

Das ist die Geschichte der Demokratie, von ihrem Ursprung im antiken Griechenland bis heute.

Blick auf die reale Demokratie in Deutschland

Erinnern wir uns noch mal an die Umfrage vom Anfang, welche einen Aufschrei verursachte, weil viele der befragten Schüler Deutschland >nicht< als Demokratie bezeichnet haben. Geht man nach der Auflistung, welche für die freiheitliche demokratische Grundordnung in Deutschland steht, wird einem klar das da etwas dran sein könnte. Denn in Punkt 7 steht: Der Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Ausübung einer Opposition.

Wie kann es Chancengleichheit geben, wenn man eine fünf Prozent-Hürde einführt?

Warum diffamieren die Alt-Parteien neue kleine Parteien als Rechts oder schlimmeres, wo diese die Interessen des Volkes vertreten?

Wieso wird der Sieg einer Partei, welche sich für das Volk einsetzt, als Angriff auf die Demokratie gesehen?

Wieso werden Parteien, welche das Volk um Tätigkeit als Wahlbeobachter bitten, als “undemokratisch“ bezeichnet?

Die Fünf-Prozent-Hürde somit ein Hindernis für die kleinen Parteien, aktiv an der Politik teilnehmen zu können.

Die etablierten Parteien haben nun einmal Angst, allerdings nicht vor den kleinen Parteien, sondern vielmehr vor dem Wähler. Denn in einer Demokratie bestimmt nun einmal der Wähler, von wem er sich vertreten lässt. So das jene Parteien, welche ihn aus seiner Sicht der Dinge nicht richtig vertritt, bei der nächsten Wahl leer ausgeht.

Der Wahlbeobachter ist eine unabhängige Person, welche von ihrem Recht Gebrauch macht, eine Wahl auf ihr rechtmäßige Durchführung zu prüfen. Das umschließt sowohl die Wahlvorbereitungen, als auch die Auszählung der Stimmzettel und die Wahlhandlung selbst, inklusive der Stimmenauszählung und das protokollieren der Wahlergebnisse. Alles Geschieht im Rahmen des Wahlgeheimnisses. Es ist international üblich, das auch ausländische Wahlbeobachter welche zum Beispiel von der OSZE sind, sich vor Ort ein Bild machen und ihre Erkenntnisse ungehindert veröffentlichen können. Somit ist die Wahlbeobachtung kein Angriff auf die Demokratie, sondern die “Ausübung eines demokratischen Grundrechts“ welches jede Demokratie besitzt.

So betrachtet ist es nicht verwunderlich, das manch einer der Meinung ist, er lebe nicht in einer Demokratie. Denn Demokratie wurde für das Volk geschaffen und dementsprechend sollten die gewählten Volksvertreter auch im Interesse des Volkes, welches sie gewählt hat handeln.

Es folgen Quellenverweise:
Wahlbeobachter
Was ist Demokratie 1
was ist Demokratie 2 (mit den Abgrenzungen)
freiheitliche demokratische Grundordnung in Deutschland

 

 

 

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