Maas und die türkischen Freiheiten

Bundesjustizminister Heiko Maas betonte, dass die Europäische Union in ihren Verhandlungen mit der Türkei über die Flüchtlingspolitik nicht von ihren Grundwerten abrücken darf. Grundwerte, wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit …

“Die Unterdrückung von kritischer Berichterstattung ist mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar”, sagte Maas gegenüber der Funke-Mediengruppe.

Maas, der Begründer des neuen Facebook-Denunziantentums, das unpassende Meinungen löscht und Benutzer sperrt. Im übrigen von einem privaten Unternehmen überwacht – und nicht, wie in einem Rechtsstaat üblich, von einem Richter veranlasst.

Maas, unter dessen Federführung Kritiker vor Gericht gestellt werden und der keineswegs als Kämpfer der Meinungsfreiheit gilt.

 

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