Sind tausende Blitzer nun rechtswidrig?

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Ein Blitz – und schon kann der Deutsche sein Auto über Monate abstellen – wenn es schlecht läuft. Denn überall lauern sie, nur nicht dort, wo es notwendig wäre: an Schulen, Kindergärten, Altersheimen. Stattdessen auf gut ausgebauten Strassen: die Blitzer.

Doch jetzt könnte beinahe jedes Radar das Licht ausgehen, zumindest an Ampelanlagen. Hier müssen (statt ehemals sollen) die Induktionsschleifen 1,20 Meter Abstand haben. So will es das neue Gesetz – das vormals das Wörtchen “sollen” enthielt, was nun in “müssen” verwandelt wurde.

Zahlreiche Blitzer vom Typ Traffipax TraffiPhot III (Herstellers Jenoptik) haben somit ihre Zulassung verloren und werden abgeschaltet. In rund 80 Kommunen müssen die Messschleifen nun neu verlegt werden, wie es in einem Bericht des ADAC heißt.

In den genannten Städten werden wohl noch offene Ordnungswidrigkeitenverfahren durch die zuständigen Gerichte bzw. Ordnungsämter eingestellt.

Autofahrer, die seit Anfang 2017 von einer Traffipax-Anlage geblitzt wurden, könnten eventuell nun im Nachhinein gegen ihre Strafen klagen. Bei 300 Systemen, 365 Tagen und zehn Rotlichtsündern pro Tag sind das mehr als eine Million Fälle – und die Fotorate liegt höher, denn Blitzer sind längst als Einnahmequelle klassifiziert worden. Aber Achtung: Nicht jeder kann klagen:

Geldbußen von weniger als 250 € werden davon ausgeschlossen. Außerdem muss sich die Verkehrssünde an einer zweispurigen Kreuzung ereignet haben, denn hier gilt die “Muss-Vorschrift”. Der Blitzertyp ist im übrigen im Bescheid eingetragen – sind alle Voraussetzungen erfüllt, könnte ein Gang zum Anwalt sich lohnen.

 

 

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